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Sitzung des Beirates Reservistenarbeit in Königswinter

Am 06./07. März 2013 traf sich der Beirat Reservistenarbeit zu seiner routinemäßigen Halbjahressitzung diesmal im Raum Bonn.

Während bei der vorherigen Sitzung im November letzten Jahres in Berlin Diskussionen über die neue Konzeption der Reserve und Veteranenangelegenheiten den Beirat intern stark beschäftigen und den Meinungsbildungsprozess weit vorantrieben, war die erste Sitzung in diesem Jahr eher rezeptiv geprägt. Berichte aus dem Ministerium über Bearbeitungsstände von Folgedokumenten zur Konzeption der Reserve und Darlegungen des derzeitigen Standes der Meinungsbildung zum Thema Veteranen bestimmten den Beginn der Sitzung. Dabei gewannen wir den Eindruck, dass mittlerweile die gelassene Sacharbeit im Vordergrund steht und dabei auch die im Beirat Reservistenarbeit erarbeiteten Hinweise Berücksichtigung finden.

Besondere Aufmerksamkeit erfuhr der Besuch des Präsidenten des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, Oberst a.D. Roderich Kiesewetter MdB, der sich kritisch zu der Aussage des Verteidigungsministers, Soldaten seien süchtig nach Anerkennung, äußerte. "Die wärmende Hand des Dienstherren war nicht zu spüren" formulierte er, zeigt sich aber gleichzeitig zufrieden mit der Klarstellung des Ministers in Königsbronn. Eine kurze kontroverse Diskussion schloss sich an, die Generalmajor a.D. Servatius Maeßen, Vertreter des Freundeskreises der Luftwaffe, auf den Punkt brachte: "Wir müssen dem Minister nicht allzu viel Schonung zubilligen."

Das Thema Veteranenpolitik schloss sich an. Kiesewetter zeigte sich zufrieden mit der ministeriellen Definition des Veteranenbegriffes

(Veteran beziehungsweise Veteranin der Bundeswehr ist, wer ehrenhaft aus dem aktiven Dienst in der Bundeswehr ausgeschieden ist und als Angehöriger der Bundeswehr im Ausland an mindestens einem Einsatz oder einer besonderen Verwendung im Rahmen von humanitären, friedenserhaltenden oder friedensschaffenden Maßnahmen teilgenommen hat.)

und regte an, den Blick nicht nur auf die Problematik PTBS (Posttraumatische Belastungsstörungen) zu lenken. Dies wurde auch in der Darstellung von Oberst i.G. Sieger, Referatsleiter Grundsatzangelegenheiten Bundeswehr und Gesellschaft in der Abteilung Politik (Pol II 2) des Ministeriums, der Veteranen als "gesellschaftliche Speerspitze" in der Kommunikation mit der Bevölkerung sieht. Die Aktivitäten etlicher gesellschaftlicher Gruppen zu diesem Thema zeigten, dass da schon etwas erreicht wurde.

In der Diskussion schlug Generalmajor a.D. Richter ein "Forum Veteranen" vor - analog zu dem früheren Forum Wehrpflicht.

Am zweiten Tag stand der Besuch des Kompetenzzentrums für Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr im Zentrum. Dieses neue Element soll als fachlich zuständige Stelle die Reservistenangelegenheiten zentral "aus einer Hand" gestalten. Es verfügt über ein aktuelles Lagebild und ist zentraler kompetenter Ansprechpartner in Reservistenangelegenheiten innerhalb und außerhalb der Bundeswehr.



Das Kompetenzzentrum ist ein Organisationselement im Streitkräfteamt. Es arbeitet dem/der Beauftragten für Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr über das fachlich zuständige Referat im BMVg zu.

Zur Verstärkung und Ergänzung des aktiven Personals umfasst die Struktur des Kompetenzzentrums auch Dienstposten der Verstärkungsreserve, so dass bedarfsorientiert entsprechend qualifizierte und verfügbare Reservisten hier beordert werden können. Sie stehen anschließend sowohl in der Aufgabenerfüllung im Grundbetrieb als auch in der eigenständig durchzuführenden Projektarbeit zur Verfügung.

Das Kompetenzzentrum für Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr:
  • unterstützt im Schwerpunkt den Beauftragten/die Beauftragte für Reservistenangelegenheiten Bundeswehr in folgenden Aspekten:
    • Überwachung der Umsetzung der Vorgaben in allen Reservistenangelegenheiten,
    • Vertretung der Reservistenarbeit in der Öffentlichkeit,
    • Kontaktpflege zu den führenden Vertretern der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen sowie zu Spitzenverbänden,
  • erarbeitet Grundsatzdokumente für die Reservistenarbeit der Bundeswehr.
  • unterstützt die dem BMV g nachgeordneten Organisationsbereiche in der beorderungsbezogenen Reservistenarbeit,
  • erstellt unter Zuarbeit der Organisationsbereiche ein formatiertes Lagebild Reservistenangelegenheiten,
  • ist für die beorderungsunabhängige Reservistenarbeit fachlich zuständig,
  • informiert fortlaufend über aktuelle Reservistenangelegenheiten,
  • arbeitet mit den für die Medienarbeit zuständigen Stellen der Bundeswehr zusammen und stimmt inhaltliche Vorgaben zur Informationsarbeit über Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr ab,
  • nimmt die Weiterentwicklung der Reservistenangelegenheiten der Bundeswehr wahr,
  • stellt die Weiterentwicklung einer qualifizierten Kommunikation im Dreiecksverhältnis Bundeswehr - Arbeitgeber - Reservist sicher,
  • betreut fachlich die zentrale Ansprechstelle/Hotline (Bürgertelefon) für Reservisten sowie für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber,
  • plant und steuert Lehrgänge, Konferenzen, Seminare und militärische Wettkämpfe im In- und Ausland für unbeorderte Reservisten,
  • arbeitet mit dem VdRBw, dem Beirat Reservistenarbeit beim VdRBw, dem Deutschen Bundeswehrverband e.V. sowie mit weiteren externen Verbänden und Vereinigungen zusammen,
  • unterstützt die deutschen Delegationsleiter beim NRFC,
  • koordiniert die Tätigkeiten bei NRFC, CIORICIOMR und AESOR.
Damit wird deutlich, dass mit dem Kompetenzzentrum für Reservistenangelegenheit der Bundeswehr ein wichtiger neuer Ansprechpartner für den Beirat Reservistenarbeit und letztlich für alle Reservisten entstanden ist.

Erdmann
Oberst



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